Zombie-Filme mag nicht jeder. Es spritzt viel Blut und die Untoten sehen blass und furchterregend aus. Meist werden die nahen Verwandten oder Freunde der Hauptfiguren von einer Gruppe von Zombies durch Beißen und Reißen aus dem Leben befördert, und sie wandern fortan mit einem hohlen Blick durch die weitere, meist dürre, Handlung des Films. Diese Körper sind nur scheinbar lebendig, ihrer Seele beraubt verharren sie in einem Zustand zwischen Leben und Tod, bis Holzpflöcke oder andere brachiale Maßnahmen ihrem Dasein ein Ende setzen.
Haben wir es in Kaiserslautern mit Zombie-Windrädern zu tun? Das Ende der Giganten schien fest zu stehen, als in der April-Sitzung des Bauausschusses die Vorrangflächen für Windräder aus dem Entwurf des Flächennutzungsplans 2025 auf Antrag der in Kaiserslautern bestimmenden Koalition heraus genommen wurden. Zum Schutz des Status "Biosphärenreservat" wurden nicht nur die Flächen an der A6 angetastet, sondern in einem Aufwasch auch der Gersweilerkopf zur windkraftfreien Zone erklärt.
In beiden Fällen zu früh gefreut. Am 5. Mai 2015 ging im Rathaus ein Schreiben an Oberbürgermeister Weichel ein, in dem die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken ihre Bewertung der Situation darlegt. Die wesentlichen Punkte sind:
- Die Prüfung des Standortes an der A6 kann fortgesetzt werden (übersetzt: es muss weiter geprüft werden, Stand heute können dort Windräder gebaut werden)
- Die Kommunen bleiben verantwortlich, auch wenn das Handeln einer einzelnen Kommune den Status des gesamten Pfälzerwaldes beeinträchtigen kann (übersetzt: die Landesregierung schiebt den Schwarzen Peter an die kleinste Einheit im großen Spiel)
Im Schreiben wird auf ein Treffen zwischen dem Umweltministerium und dem UNESCO-Komitee am 19.02.2015 verwiesen. Erst da sei der Ministerin so richtig klar geworden, welche Maßnahmen den Status Biosphärenreservat gefährden und welche nicht. So handelt es sich bei den Flächen an der A6 um ein "einschlägig vorbelastetes Gebiet". Klare und rechtlich verbindliche Erlasse oder Gesetze will das Ministerium aber nicht produzieren. Es bleibt auf einem vagen Niveau ("Ich [die Ministerin, Anmerkung der IG] setze voraus, dass im Bereich des Naturparks Pfälzerwald dabei auch die dargestellte und öffentlich bekanntgemachte fachliche Bewertung des MAB-Nationalkomitees Berücksichtigung bei diesen kommunalen Planungen findet.") Gesetzesfeste Planung soll also auf Grund von Presemitteilungen des UNESCO-Komitees erfolgen. Willkommen im Chaos.
Das Schreiben von Frau Höfken bedeutet im Wesentlichen erst einmal, dass auf einer der nächsten Bauausschusssitzungen die Beschlüsse zum Flächennutzungsplan 2025 wieder angefasst werden müssen. Die SPD ist mit ihrem Antrag über das Ziel hinaus geschossen. Auf den Fluren des Rathauses ist auch zu hören, dass die Klarstellung von Ministerin Höfken gerade noch rechtzeitig kommt, denn die komplette Verweigerungshaltung zur Windenergie wäre angreifbar und der Flächennutzungsplan bezogen auf Windenergie dann ungültig, was bedeutet hätte, dass Windräder an einem beliebigen Standort in Kaiserslautern hätten errichtet werden können.
Für die Flächen am Gersweilerkopf muss der CDU-Antrag zu 1.000 Metern Mindestabstand zur Wohnbebauung angenommen werden. Alles andere erscheint heute als Humbug und führt nur zu unklaren rechtlichen Situationen.
Aber vielleicht ist ja morgen wieder alles anders. Frau Höfken schreibt ja, dass man nicht unfehlbar sei: "die zugegebenermaßen etwas komplexe, weil im zeitlichen Verlauf veränderte Bewertung im Bezug auf den Biosphärenreservatstatus". Übersetzt bedeutet dies "Hüh und Hott". Nur weil man sich von den Grünen dogmatisch einer frühen Diskussion mit dem UNESCO-Komitee verweigert hat, durfte man spät erfahren, was eigentlich gemeint war. Dieser Lerneffekt wird an die Kommunen weiter gegeben, mit der Konsequenz, dass wir Bürger Zeugen eines Schauspiels werden, welches entweder einer Satire oder einer Komödie ähnelt. In keinem Fall ist dies aber verlässliche Politik.
Für die Interessengemeinschaft "Gegen Windpark KL-Nordost" sind die Konsequenzen des Briefes nun ein Zurücksetzen der Windrad-Planungen auf den Stand zur Jahreswende. Schade um die Flaschen Schampus, die in der Hoffnung auf betonharte Entscheidungen im Ratssaal geköpft wurden. Und vorerst wird man wieder von Albträumen geplagt, in denen untote Windräder mit hängenden Rotorblättern durch den Pfälzerwald stampfen.